Clement erörtert mit Vertretern von EU und Tarifparteien die Beschäftigungssituation in der Europäischen Union

(Berlin, 08-12-03) Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement, hat heute mit führenden Politikern der EU und Vertretern der Tarifvertragsparteien die Ergebnisse des Task Force-Berichtes zur Beschäftigung in der Europäischen
Union erörtert. Teilgenommen haben die EU-Kommissarin für Beschäftigung und Soziales, Anna Diamantopoulou, der
Vorsitzende der Europäischen Task Force Beschäftigung, Wim Kok, der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Dr. Dieter Hundt, der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer, und der Arbeitsmarktexperte Prof. Dr. Günther
Schmid (Mitglied der Task Force Beschäftigung). Die Europäische Task Force Beschäftigung wurde im Frühjahr 2003 auf Initiative des Europäischen Rates von der Europäischen Kommission eingesetzt. Ihre Aufgabe ist es, eine unabhängige und gründliche Prüfung der beschäftigungspolitischen Herausforderungen durchzuführen und praktische Reformmaßnahmen zu entwickeln, mit denen die Beschäftigungsziele von Lissabon für das Jahr 2010 erreicht werden können. Diese streben eine Gesamtbeschäftigungsquote von 70 % an, wobei die Beschäftigungsquote der Frauen bei 60 % und diejenige von älteren Arbeitnehmern (55-64 Jahre) im Jahr 2010 bei 50 % liegen soll.
Nach Ansicht der Task Force müssen alle Mitgliedstaaten ebenso wie die EU-Beitrittsstaaten ihre Anstrengungen in den Feldern

• Anpassungsfähigkeit von Beschäftigten und Unternehmen
  
• Erhöhung der Beschäftigung
  
• Investitionen in Humankapital und
  
• effektive Umsetzung von Reformen (Governance)
  erhöhen.

Ein Anstieg von Beschäftigung und Produktivität, Wettbewerbsfähigkeit, Löhnen und Arbeitsbedingungen sei abhängig von der Innovations- und Anpassungsfähigkeit aller Akteure. Neben den Mitgliedstaaten seien daher auch Sozialpartner, Unternehmen und Beschäftigte gefordert. Die Beteiligten waren sich einig, dass die europäischen Arbeitsmärkte mehr Flexibilität - etwa bei der Arbeitsorganisation- und Vielfalt bei der Gestaltung von Arbeitsverhältnissen bei gleichzeitiger soziale Absicherung der Arbeitnehmer benötigten.
iGZ – Bundesgeschäftsführer RA Werner Stolz, der ebenfalls an der Tagung in Berlin teilnahm, wies darauf hin, dass erfreulicherweise der auszubauende Stellenwert der Zeitarbeit in dem Kok – Bericht besonders hervorgehoben wurde. Im Rahmen der Expertenrunde unter der Moderation von Sabine Christiansen betonte DGB – Vorsitzender Sommer: "Auf diesem Gebiet haben sich die Gewerkschaften flexibel gezeigt und die alte Verweigerungshaltung gegenüber der Leiharbeit aufgehoben. Der Abschluss von Branchentarifverträgen mit den beiden großen Zeitarbeitgeberverbänden zeigt, dass wir verantwortlich mit dem neuen Arbeitnehmerüberlassungsgesetz umgegangen sind". BM Wolfgang Clement unterstrich dies und fügte hinzu: "Im Sinne des Kommissionsberichtes ein BEST-PRACTICE-Vorhaben
in Deutschland".