Die IG Metall hat die Eindämmung des Niedriglohnsektors gefordert. "Wer Armutslöhne für über sechs Millionen Menschen in Deutschland zulässt, gefährdet die Zukunftsfähigkeit des Sozialstaates", sagte der Zweite Vorsitzende der IG Metall, Detlef Wetzel, am Donnerstag in Frankfurt. Die Politik habe in vielfältiger Weise die Probleme forciert, kritisierte Wetzel. Beispielhaft nannte er die Leiharbeit: "Die Deregulierung und Förderung der Leiharbeit hat zur Ausweitung des Niedriglohnsektors beigetragen. Um der Lohnspreizung entgegen zu wirken, muss die Leiharbeit auf ihren eigentlichen Zweck, nämlich kurzfristige Personalengpässe auszugleichen, begrenzt werden." Dazu sei eine wirkungsvolle Regulierung notwendig, damit der Gleichbehandlungsgrundsatz tatsächlich gelte und der Missbrauch ausgeschlossen werde. Geschehe dies nicht, werde sich im nächsten Aufschwung die Leiharbeit und die damit verbundene Niedriglohnentwicklung uferlos ausweiten. "Wohin das führt, hat der letzte Aufschwung gezeigt: Reallohnverluste für viele Beschäftigte trotz wachsender Gewinne", sagte Wetzel. Wie die aktuell vorgelegte Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation (IAQ) zeige, lag der durchschnittliche Niedriglohn im Jahr 2007 zwischen 5,60 Euro (Ostdeutschland) und 6,88 Euro (Westdeutschland). "Davon können die Menschen nicht leben und sind oft auf ergänzende Sozialleistungen angewiesen", kritisierte Wetzel.

Gleichzeitig verursache die Ausweitung des Niedriglohnsektors massive sozialpolitische Folgeprobleme. "Wer jetzt mit Blick auf den nächsten Aufschwung die Grundlagen für eine weitere Deregulierung legen will, versündigt sich am Gemeinwesen. Der Niedriglohnsektor ist ein Sprengsatz für die Sozialversicherungssysteme", sagte Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall. "Kein Sozialstaat kann auf die Dauer leistungsfähig bleiben, wenn seine Einnahmen von Beiträgen abhängen, die auf solchen Löhnen beruhen", sagte Urban. Dies zeige auch der Sozialbericht der Bundesregierung, der für die nächsten Jahre ein Ansteigen der Sozialleistungsquote prognostiziere. Hinzu käme, dass niemand mit einer entsprechenden Rente leben könne. Wer 40 Jahre auf der Niedriglohnbasis Rentenversicherungsbeiträge entrichte, habe nach heutigen Werten einen auf Beiträgen beruhenden Rentenanspruch von etwa 400 Euro und sei im Regelfall von ergänzender Grundsicherung im Alter abhängig. "Gegen diese Entwicklung hilft auch keine Rentengarantie, dagegen hilft nur Umverteilung. Hierzu kann ein gesetzlicher Mindestlohn ebenso beitragen wie Zumutbarkeitsregelungen, die vor Lohndumping schützen", sagte Urban.

(Quelle: IG Metall)