Das IAB-Arbeitsmarktbarometer ist im Juli um 0,6 Punkte gefallen. Der Frühindikator des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) weist mit 101,6 Punkten zwar noch einen positiven Stand aus, ist aber gegenüber dem vergangenen Jahr deutlich gesunken. Sowohl die Aussichten für die Arbeitslosigkeits- als auch für die Beschäftigungsentwicklung verschlechterten sich. Vermittlungen in konjunkturabhängige Bereiche wie die Zeitarbeit würden schwieriger. IAB-Bereichsleiter Enzo Weber kommentiert: „Der Arbeitsmarkt bleibt auf Kurs, aber ganz spurlos wird der Konjunkturabschwung auch nicht an ihm vorbeigehen“

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Das Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit, das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat bekräftigt, dass immer mehr Asylbewerber eine Arbeit finden. Aktuell gehen demnach gehen etwa 35 Prozent der Geflüchteten aus den 8 wichtigen Asylherkunftsländern einer Beschäftigung nach. Davon sind über ein Drittel in der Arbeitnehmerüberlassung tätig und nutzen dies als Sprungbrett in den deutschen Arbeitsmarkt. Dabei geht es meist um einfache Tätigkeiten in der Produktion. Dies dürfte auch die Ursache sein, dass Zeitarbeitsbeschäftigte aus diesen Ländern selbst für Zeitarbeitsverhältnisse unterdurchschnittlich verdienen.

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Der Präsident des Bundesarbeitgeberverbandes der Personaldienstzleister (BAP), Sebastian Lazay, äußerte sich in einem Interview mit dem Handelsblatt offen zur Situation der Branche. Lazay stellte dar, dass die Branche sowohl durch Entlassungen als auch durch den Fachkräftemangel in eine schwierige Situation geraten sei. Als Ursache für die sinkenden Beschäftigtenzahlen in der Zeitarbeit sieht er vor allem konjunkturelle und strukturelle Probleme, aber auch Equal Pay.

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In einem interessanten Artikel befasst sich RA Dr. Bissels mit einem Urteil des LAG Hamm (18 Sa 1728/17). Das Gericht hatte über verschiedene Aspekte der Deckelung des Branchenzuschlages nach dem ME TV zu befassen. Dabei hat das Gericht nochmals klargestellt, dass auch bei Bezugnahme auf den Tarifvertrag Metall kein Anspruch auf Branchenzuschlag besteht, wenn das im Einsatzbetrieb gezahlte Vergleichsentgelt darunter liegt. Darüber hinaus positionierte sich das LAG Hamm zur Frage der Ermittlung des Vergleichsentgeltes. Dabei stellte sich das Gericht gegen die bisher herrschende Rechtsauffassung, nach der das niedrigste Entgelt als Maßstab herangezogen werden kann.

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Wie bekannt, soll im Jahr 2020 eine Evaluation der AÜG-Reform von 2017 erfolgen. Wer jedoch auf zeitnahe Ergebnisse gehofft hatte, muss sich nun eines Besseren belehren lassen: Mit einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage stellte die Bundesregierung klar, dass über zwei Jahre bis zu einer Veröffentlichung der Ergebnisse vergehen werden. Aktuell laufe "noch das europaweite Ausschreibungsverfahren für die Vergabe eines wissenschaftlichen Forschungsvorhabens". Als zeitlicher Rahmen für das Forschungsvorhaben sei eine Dauer von 26 Monaten ab Zuschlagserteilung geplant. Somit können Ergebnisse der Evaluation frühestens 2022 erwartet werden - und damit nicht mehr in dieser Legislaturperiode.

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